Moorburg ein Stadtteil auf Vorrat
Moorburgs Historie
Moorburg ist einer der ältesten Stadteile Hamburgs und der erste Hamburger Stadtteil südlich der Elbe.
Bedauerlicherweise ist das dörfliche und grüne Moorburg von der Hafenerweiterung bedroht. Die Stadt Hamburg hält den Stadtteil als Hafenerweiterungsgebiet zur Reserve für den Hafen vor. Statt diesen alten Stadtteil zu entwickeln, tut der Senat seit den 1980er Jahren alles um den Stadtteil zu Grunde zu richten. Die Grundlage für diesen Vorhalt waren und sind Hafenumschlagsprognosen, die letztendlich nie in dem Maße erreicht wurden, dass dies einen Abriss des Dorfes auch nur annähernd rechtfertigen würde. Seit nunmehr 15 Jahren stagnieren die Umschlagszahlen, die Reservierung als Hafenfläche blieb bestehen.
Zu Lasten des Dorfes und dessen Bürger*innen, wird in Moorburg seither nicht nur Wohnraum sondern ein ganzer Stadtteil systematisch vernichtet.
Hafenerweiterungsgesetz und dessen Folgen für den Stadtteil
Die Reservierung als Hafenfläche fußt auf dem Hafenentwicklungsgesetz (früher Hafenerweiterungsgesetz), greift massiv in die Rechte der vor Ort lebenden Menschen ein und stoppt so auch die Entwicklung des Stadtteils. So können in Moorburg weder Grundstücke noch Immobilien gekauft werden, denn anders als in anderen Stadtteilen zieht die Stadt Hamburg hier konsequent das Vorkaufrecht. Doch geschieht dies nicht, wie in anderen Stadtteilen gefordert, zum Schutz vor Investoren, sondern - im Gegenteil – in deren Sinne: Für das konsequente Verfallenlassen der Gebäude um einen Abriss irgendwann zu rechtfertigen um günstige Flächen an das nächste Hafenunternehmen zu vergeben. In Moorburg dürfen weder neuen Häuser gebaut werden, noch wird jegliche Umnutzung von Grundstücken oder Gebäuden erlaubt. Alles unterliegt somit dem Stillstand und dem Verfall.
Eigentlich hat die Politik den Moorburgern die Zusage gemacht, dass die Lebensqualität in Moorburg gesteigert werden soll [1], dies ist leider nur eine leere Floskel.
Die Stadt kümmert sich kaum um die Grundstücke und Häuser, die sie Erstanden hat. Die Grundstücke verwahrlosen und die Immobilien werden hauptsächlich von der städtischen Wohnungsgenossenschaft der SAGA GWG verwaltet. Die SAGA GWG ist zwar bemüht mir ihren Mitteln die Immobilien in Schuss zu halten, doch ist dies stets Abwägungssache: Übersteigen die Sanierungskosten der verfallen gelassenen Häuser Neubaukosten vergleichbaren Wohnraums, wird nicht saniert. Da ein Neubau aber aufgrund des Hafenerweiterungsgesetzes nicht in Moorburg geschehen kann, befindet man sich hier in einer Zwickmühle. Doch das Ergebnis bleibt dasselbe: Das Dorf verliert Wohnraum, der drohende Abriss von Häusern ist immer wieder Thema. Ferner sind die Strukturen der SAGA GWG für die benötigte kleinteiligen Arbeit, also die Betreuung von über hundert unterschiedlich alten und gearteten Immobilien in Moorburg, ungeeignet. Die SAGA GWG ist für den Massenwohnungsbau der Stadt konzipiert und nicht für die Verwaltung von Einfamilienhäusern.
Auch andere Organe der Stadt Hamburg kümmern sich nicht ausreichend um den Stadtteil, sondern unterstützen die Herabwirtschaftung:
Die Schulbehörde schloss willentlich die Moorburger Grundschule 2007 nachdem Anwohner mit fadenscheinigen Begründungen ermutigt wurden, ihre Kinder in anderen Schulen anzumelden. Die Justizbehörde brachte 2013 Schwerverbrecher im Stadtteil unter. Die Hamburg Port Authority HPA sperrte die einzige Verbindungsstraße zwischen beiden Dorfhälften für über ein Jahr, ohne zeitige Ankündigung oder Dialog zu einer sanften Lösung mit Teilsperrung. Das Bezirksamt schiebt bei Problemen die Zuständigkeit der HPA zu oder sieht dank den Hafenplänen keinen Anlass für Verbesserungen der Wohnqualität, stattdessen werden bspw. vom Bezirk unterhaltene Spielplätze ersatzlos geschlossen.
Moorburg lebt
Bei all dem Negativen haben es die Moorburger*innen geschafft eine intakte soziale Infrastruktur zu erhalten. Es gibt in Moorburg verschiedene Vereine und Instutitionen die das Zusammenleben fördern und den Stadtteil prägen. Kunstveranstaltungen, Kulturvereine, eine KiTa, Sport- und Schützenverein, Jagdverein, eine Kirchengemeinde und eine Freiwillige Feuerwehr mit Jugendfeuerwehr sorgen für eine soziale Vernetzung innerhalb des Dorfes sowie unterschiedliche Freizeitangebote.
Ausweg aus der Hafenerweiterung
Der Hamburger Hafen braucht den Stadtteil Moorburg nicht als Fläche, die steigende Effizienz im Umschlag von Gütern und der Rückgang der Ölindustrie verschafft dem Hafen in langfristiger Sichtweise genug Platz zum Atmen. Die große Zeit des Hamburger Hafens ist vorbei, Hamburg ist eine Stadt, die für die Bürger*innen da ist. Hamburg ist nicht Hafen, Hamburg ist ein Wohnort. Durch eine Flächenverdichtung und effiziente Nutzung der bisherigen Hafenflächen wäre genug Platz für alle da, ohne Wohngebiete auf Vorrat zu halten. Konterkariert wird das Ganze noch dadurch, dass für den Neuen Grasbrook im Jahr 2022 Hafenflächen entwidmet wurden.
Statt Hafen könnte man für den Stadtteil ein Konzept erstellen, welche eine Koexistenz von Wohnen, Natur, Hafen und Industrie schafft. Somit wäre eine positive Entwicklung in Moorburg für alle ein Gewinn und Moorburg könnte ein Beispiel für Bürgerbeteiligung und Mitbestimmung sein, statt für Verdrängung und Enteignung.
Quellen:
[1] Koalitionsvertrag 2020-2025 zwischen SPD & Grüne (Seite 45 Absatz 5)
Elbvertiefung
Wir sprechen uns nach wie vor gegen die Elbvertiefung aus.
Die Kosten übersteigen dem eigentlichem Nutzen und schädigt die Umwelt durch den anstieg des Tidehubs.
Auch der Hochwasserschutz ist besonders von Maßnahmen, wie der Öffnung der alten Süderelbe, mit der man die Nachteile der Elbvertiefung nur ausgleichen möchte, negativ betroffen.
Für weitere Informationen zur Elbvertiefung gerade auch tiefere Informationen zum Thema Umwelt und Natur empfehlen wir die Seite vom NABU: Nabu Elbvertiefung
Wasserstoffproduktion in Moorburg
Grundsätzlich unterstützen die Anwohner*innen die Klimaziele und deren Erreichung.
Der Umbau eines Kohlekraftwerkes, dessen Emissionen auch eine Einschränkung fürs Dorf war, zu einer Wasserstoffproduktion, nehmen die Anwohner*innen mit gemischten Gefühlen auf.
Belange, wie die Gefährdung durch austretenden Wasserstoff und die Gefahr einer Explosion durch das auch "Knallgas" genannte Wasserstoff, sind zu prüfen
Auch Themen wie Bürgerbeteiligung und Transparenz sind wichtige Themen, die die Anwohner*innen Moorburgs fordern.
Öffnung "alte Süderelbe"
Die Öffnung der alten Süderelbe lehnen die Moorburger*innen ab.
Hier stellt sich die Frage nach dem Kosten und Nutzenverhältnis, um den Tidenhub um wenige cm zu verringern.
Außerdem entstehen tiefe Eingriffe in den Hochwasserschutz, die gerade aus Sicht eines von der Flut 1962 betroffenen Stadtteils abzulehnen ist.
Weitere negative Folgen entstehen für die Natur, sowie auch der vorhandenen Wirtschaft, dem Obstanbau.
Weitere Punkte können auf der Homepage des Aktionsbündnis-Alte-Süderelbe entnommen werden: https://www.aktionsbuendnis-alte-suederelbe.de/
Bürgerbeteiligung zum Hafenentwicklungsplan 2040
Ende 2022/Anfang 2023 soll der neue Hafenentwicklungsplan vorgestellt werden – für uns Moorburger immer ein spannendes Ereignis. Wie stellt sich die Wirtschaftsbehörde die Zukunft des Hafens vor und vor allem: Mit welchen Begründungen wird die Zukunft der Orte Moorburg und Francop ein weiteres Mal den angeblichen Flächenbedarfen des Hafens geopfert?
Unter dem Motto „Hamburg hält Kurs“ wurde im Oktober 2012 im letzten Hafenentwicklungsplan, nach einer bis dahin unvorstellbaren Wirtschaftskrise, ein vollkommen übertriebenes Bild des Umschlagspotenzials des Hamburger Hafens gemalt. Das Hafenerweiterungsgebiet Zone I (Moorburg) wurde wörtlich als „letzte große zusammenhängende Fläche … (und)… einzige Option für einen neuen Hafenteil“ dargestellt. 10 Jahre später liegen Flächen auf Steinwerder brach, der kleine Grasbrock wurde als Hafenfläche entwidmet, die Umschlagszahlen stagnieren seit 2008 und ein Verkauf von Teilen des Containerterminals Tollerort an COSCO scheint eine der wenigen Optionen zur Sicherung von Umschlagsmengen zu sein. Moorburg soll als innerstädtisches LNG-Terminal herhalten (fairerweise ist dies keine Planung der Wirtschafts- sondern der Umweltbehörde), der Senat versucht auf Teufel komm raus Umschlagszahlen zu retten. Seit etwa einem Jahr sind Stimmen aus der Wirtschaftsbehörde zu hören, dass Moorburg für den Umschlag von hochexplosivem Wasserstoff herhalten soll. Diese Entwicklungen zeigen im Grunde eines, was natürlich niemand in der Hamburger Politik so sagen würde: Die Umschlagsprognose für Hamburg ist schlecht und der Hamburger Hafen hat in den letzten Jahren nach und nach seinen Stand als Welthafen verloren.
Für den Hafenentwicklungsplan 2040 gibt es für die Moorburger Ende 2021 einen Lichtblick: Eine Bürgerbeteiligung wird angestoßen (https://www.hafen2040.hamburg/ ), auf der Titelseite lächelt der Wirtschaftssenator Michael Westhagemann den Interessierten an und schreibt: “Ich freue mich sehr, dass wir im Zuge der aktuellen Hafenentwicklungsplanung erstmals auch die Bürgerinnen und Bürger in den Prozess mit einbinden.“ Die Moorburger freuen sich auch, wurden sowohl sie als auch die Umweltverbände und weitere kritische Stimmen doch sonst nie gefragt. Doch die Ernüchterung setzt bereits vor Aufruf der eigentlichen Bürgerbeteiligung ein: „Der Hafen ist das Herz unserer Stadt und die Basis für zahlreiche hoch engagierte Unternehmen, die für tausende qualifizierte Arbeitsplätze stehen“, wird dem Besucher erklärt, ohne den Hafen wäre Hamburg also nichts. Schaut man sich die Arbeitsplätze im Hafen an, so wird meist über ca. 150.000 berichtet (Stand 2014). Dass diese in der neuesten Studie (Stand 2021) auf 114.000 gesunken sind, scheint egal. Neue Arbeits- und Rahmenbedingungen lassen von weiter sinkender Tendenz ausgehen.
Weitere Ernüchterung beim Durchklicken der Thesen (https://www.hafen2040.hamburg/dialoge ), denen im Zuge der Befragung zugestimmt werden soll (oder auch nicht). Beispielsweise finden sich als Thesen subtile Andeutungen, die keinerlei Substanz haben und ohne Belege in den Raum gestellt werden:
- „Der Hamburger Hafen ist für die Freie und Hansestadt Hamburg und ihre wirtschaftliche Entwicklung und Wohlstand unverzichtbar“ Ist es nicht etwas platt eine solche Aussage zu formulieren? Oder wird hier geprüft wie sich die jahrzehntelange Hafenpropaganda in den Köpfen der Hamburger festgesetzt hat?
- „Der Hamburger Hafen gehört 2040 in puncto Umschlagszahlen weiterhin zu den Top 3 der europäischen Seehäfen“ Hier scheint es doch so zu sein, dass Größe nur um der Größe Willen erhalten werden muss. Sollte nicht lieber ein Fokus auf Umschlag gelegt werden, der nachhaltig und hochwertig ist? Oder müssen mehr Transshipment Container nach Hamburg, damit sie bloß nicht bei der Konkurrenz in Niedersachsen, Bremen, Antwerpen und Rotterdam umgeschlagen werden? Und dort auch noch ganz ohne Naturzerstörungen durch Elbvertiefung und Verpestung einer Innenstadt durch Schiffsemissionen?
- „Der Hamburger Hafen muss als Kern der hamburgischen Wirtschaft stärker unterstützt und gefördert werden“ (Wenn etwas so toll ist, warum muss es gestützt werden? Senator Westhagemann lässt bei vielen Gelegenheiten gerne fallen, dass er gerne mehr Geld vom Bund hätte, bspw. für Schlickmanagement. Ein Umdenken, dass die „Riesenpötte“ auch in Wilhelmshafen abgefertigt werden könnten (denn hier gäbe es diese Probleme nicht), wäre ja ein Eingestehen von Fehlern der Vergangenheit, als Hamburg eine Beteiligung in Wilhelmshafen ablehnte…)
Auf der anderen Seite Thesen, die - gepaart mit dem Narrativ des unverzichtbaren Hafens - Probleme der heutigen Zeit in den Schatten stellen und in sich bereits ein Schlag ins Gesicht derjenigen ist, die sich um die Zukunft dieser Welt sorgen:
- „Das Hafengebiet und die wirtschaftliche Tätigkeit der ansässigen Unternehmen dürfen nicht durch andere städtebauliche Funktionen (Wohnen, Freizeit, etc.) eingeschränkt werden.“
- „Um den Hafen funktionstüchtig und wettbewerbsfähig zu halten, sind Eingriffe in die Natur gerechtfertigt.“
Auch die offenen Diskussionsseiten fangen an mit dem Einpeitschen der Unverzichtbarkeit des Hamburger Hafens: „Der Hamburger Hafen ist räumlich und emotional im Herzen der Stadt. Er ist Heimat für die Hamburgerinnen und Hamburger und schafft kulturelle Identität“, danach soll diskutiert werden.
Glücklicherweise sind nicht alle Teilnehmer komplett vom Mythos des unentbehrlichen Hafens verblendet, teils gibt es gute und durchdachte Beiträge. Hafenkritiker versuchen auf den Dialogseiten Diskussionen anzustoßen, die allerdings nur auf geringes Interesse stoßen. Die Moorburger diskutieren mit, der Runde Tisch Moorburg veröffentlicht eine Stellungnahme.
Am 10.11.2021 wird die Bürgerbeteiligung geschlossen, es gilt auf die Ergebnisse zu warten. Da sowohl der Runde Tisch, aber auch weitere Moorburger als Teilnehmer registriert sind, wird angenommen, dass es hierzu eine Benachrichtigung geben wird. Jedoch stellte sich heraus, dass es keine solche geben wird. Im Oktober wurde aus Interesse nochmal auf die Seite geschaut und siehe da: Die Ergebnisse liegen seit April 2022 vor. (https://www.hafen2040.hamburg/sites/default/files/hep_2040_bericht-online-dialog.pdf ) Werden sie mit Absicht unter dem Radar gehalten? Auch in der Bedeutung der Bürgerbeteiligung wird zurückgerudert: Hinter dem Grußwort des Wirtschaftssenators erscheint plötzlich ein Hinweis, dass es sich nicht um eine repräsentative Umfrage handle, hiervon war vorher keine Rede. Sind die Ergebnisse etwa nicht genehm? Über die Hälfte der Teilnehmer sieht den Hamburger Hafen 2040 nicht mehr unter den Top 3, Wohnen und Freizeit sind ebenfalls mehr als 50% der Teilnehmer wichtiger als der Hafen. Eingriffe in die Natur werden von 60% der Teilnehmer abgelehnt. Interessant wird die Auswertung auch dann, wenn ein Vergleich gezogen wird zwischen den Zustimmungswerten ohne Begründung zu den Zustimmungswerten mit Begründung, als Beispiel hierfür die Zustimmungswerte zur Wohn- und Freizeitthese, diese sinken von 44% ohne Begründung auf ca. 20% mit Begründung.
Interessant wird die Auswertung auch bei den Diskussionsseiten: Kritik kommt auf, dass einige Moorburger eine Vielzahl von Thesen auf die Diskussionsseite gestellt haben und weite Teile der Diskussion prägen. Das Interesse von Hafenbefürwortern scheint nicht so weit zu gehen, sich einer Diskussion zu stellen, aber es wird kritisiert, dass Menschen, deren Heimat bedroht ist, sich mit dem Hafen auseinandersetzten. Dies scheint ein Konterkarieren dessen zu sein, dass der Hafen ja die Heimat der Hamburger sein soll…
Insgesamt ließe sich auch noch Kritik zur Beteiligungsmethode insgesamt formulieren: Wird es vom ausführenden Unternehmen so dargestellt, dass eine niederschwellige Befragung durch nicht-Registrierung allen Hamburgern die Möglichkeit gibt, an der Befragung teilzunehmen, so sei doch anzumerken, dass es die Möglichkeit der Mehrfachbeantwortung oder auch der Beantwortung durch nicht-Hamburger gibt. Über unterschiedliche Ergebnisse bei Angabe von Begründungen wurde ja bereits eingegangen.
Insgesamt sind die Ergebnisse der Befragung durchaus erhellend, auch für Hafenkritiker. Doch ob sich der Wirtschaftssenator dies so vorgestellt hat? Rückblickend ist die Umfrage als solche wohl ein Fehlschlag für die Wirtschaftsbehörde. Die Thesen subtil und tendenziös, die Ergebnisse nicht repräsentativ und die seriöse Teilnahme weder über Anmeldung noch sonst wie gesichert. Die Hoffnung der Moorburger auf einen fairen und ehrlichen Hafenentwicklungsplan wird sich wohl spätestens bei Veröffentlichung zerstreuen, aber einen Lichtblick gibt es doch: Die Wirtschaftsbehörde hat es seit 40 Jahren nicht geschafft, sich Moorburg unter den Nagel zu reißen und sie wird es auch in den nächsten Jahrzehnten nicht schaffen. Denn mittlerweile schaffen es auch kritische Stimmen ins Hauptprogramm. „Wer genau hinsieht wird feststellen: Wir haben es mit dem allmählichen Abstieg eines Welthafens zu tun.“ https://www.ndr.de/fernsehen/sendungen/45_min/Kampf-um-Riesenpoette-Wohin-steuert-Hamburgs-Hafen,sendung1286406.html